Neues aus Mainz
Weitere Pressemeldungen
22.05.2019 | CDU-Landtagsfraktion, Mainz

Interview in RZ und TV zur Kita-Novelle -
Simone Huth-Haage: Frau Hubig bestätigt die Kritikpunkte der CDU-Landtagsfraktion

Kundgebung „Demokratie braucht freie Kitas / Kita-Novelle –
Christian Baldauf: Gesetzentwurf der Landesregierung muss grundlegend überarbeitet werden

Interkommunales Netzwerk digitale Stadt –
Marion Schneid: „Smart Cities“ entwickeln – mit konzentrierter wissenschaftlicher Begleitung

Bundesrat / Messerverbot –
Matthias Lammert: Gesetzesinitiative von Niedersachen und Bremen im Bundesrat unterstützen

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14.05.2019 | CDU-Landtagsfraktion, Mainz

Versorgung mit Hausärzten - Dr. Peter Enders: Landesregierung hat Entwicklung verschlafen

Pressekonferenz VBE / Schulen / digitale Technik - Anke Beilstein: Gesamtkonzept zur Digitalisierung der Schulen überfällig

Wohnungsbau / PK von Finanzministerin Ahnen - Gerd Schreiner/Dr. Helmut Martin: Städte und ländlichen Raum bei Wohnungsbaupolitik in den Blick nehmen

Hilfe bei Elementarschäden / Landesregierung - Christian Baldauf: Frau Dreyer lässt Unwetteropfer im Stich

Vom „Newsroom“ zum „Mediendienst“ - Josef Dötsch: Umstrittenes Kommunikationskonzept der Landesregierung wird Thema im Medienausschuss

Kerosinablass / Gutachten Umweltbundesamt - Christian Baldauf: Das Land ist zuständig und muss nun zügig Messungen veranlassen

Abschaffung der Straßenausbaubeiträge/ Sitzung Innenausschuss - Gordon Schnieder: Anhörung darf kein Vehikel für die Koalition sein, um die Abstimmung zu verzögern

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03.04.2019 | CDU-Landtagsfraktion, Mainz

Ellen Demuth zum Frauenhaus Andernach:
Offene Fragen jetzt umgehend klären

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28.03.2019 | CDU-Landtagsfraktion, Mainz

Christian Baldauf zur Kita-Novelle / Aktuelle Überlegungen der LReg:
Zumutungsgesetz für Erzieherinnen, Kinder und Eltern

Christian Baldauf / Gabriele Wieland zum Handwerk:
Meisterausbildung kostenfrei stellen – Fachkräftemangel bekämpfen

Matthias Lammert zu Polizeiliche Kriminalstatistik 2017:
PKS zeigt weiterhin großen Handlungsbedarf

Matthias Lammert (CDU), Hans Jürgen Noss (SPD), Monika Becker (FDP) und Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zu Fraktionen setzen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts um – Ausschlüsse vom Wahlrecht werden gestrichen:
Ausschlüsse vom Wahlrecht

Christian Baldauf - Dr. Adolf Weiland - Gordon Schnieder zu Bürger entlasten – Straßenausbaubeiträge abschaffen:
Vorstellung des Gesetzentwurfes „Straßenausbaubeitragsabschaffungsgesetz“

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20.03.2019 | CDU-Landtagsfraktion, Mainz

Christian Baldauf zur Neuordnung der Universitäten Koblenz-Landau und Kaiserslautern:
Frau Dreyer muss Hochschul-Fusion zur Chefsache machen

Ellen Demuth zum Equal Pay Day am 18. März 2019:
Gleicher Lohn für gleiche Arbeit muss selbstverständlich sein

Christian Baldauf zum Bahnlärm / Mittelrheintal / Bundestag:
Mittel für Ausweichstrecke dürfen nicht gestrichen werden

Dr. Peter Enders zum Krankenhausinvestitionsprogramm 2019:
Unterfinanzierung der Krankenhäuser geht zu Lasten der Qualität und damit der Patienten

Anke Beilstein zum DGB-Besoldungsrepor:
Wir müssen weg vom Abstiegsplatz bei der Besoldung junger Lehrer

Alexander Licht / Ellen Demuth zur Enquete-Kommission Tourismus auf der ITB:
Digitalisierung besser für Tourismus nutzen

Ellen Demuth zum Internationaler Weltfrauentag am 8. März 2019:
Ziel der Gleichstellung ist noch lange nicht erreicht

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27.02.2019 | CDU-Landtagsfraktion, Mainz

Anke Beilstein zum Digitalpakt:
Bundesmittel werden kommen – wo ist das Konzept der Landesregierung?

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15.11.2018 | CDU-Fraktion, Mainz

Simone Huth-Haage zur Pressekonferenz der Familienministerin:
Familienpolitik der Ampel ist so mut- und ambitionslos wie die Regierungspolitik insgesamt

Christian Baldaauf zur Mitgliederversammlung Gemeinde- und Städtebund RLP:
Niedrigzinsphase nutzen – Kommunen beim Abbau ihrer Altschulden unterstützen

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12.09.2018 | CDU-Fraktion, Mainz

Alexander Licht zur Enquete-Kommission Tourismus:
Enquete-Kommission Tourismus verabschiedet Zwischenbericht – Abgeordnete wollen rheinland-pfälzisches Lebensgefühl zur Marke machen

Christian Baldauf zu CDU-Landtagsfraktion beantragt Aktuelle Debatte zu Kerosinablass:
Gemeinsam Problemlösung finden

Matthias Lammert zur Polizeidichte in RLP / Berichterstattung der Rheinpfalz:
Polizei leidet nach wie vor unter Personalmangel – Ländervergleich für RLP blamabel

Martin Brandl zu Wochen des Handwerks:
CDU-Fraktion lädt zu Wochen des Handwerks ein

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05.09.2018 | CDU-Fraktion, Mainz

Matthias Lammert zur Messerattentat auf zwei Amerikaner in Amsterdam:
Bezüge zu Rheinland-Pfalz werden Thema im Innenausschuss

Christian Baldauf zum Kerosinablass über dem Pfälzerwald / Demo Initiative Pro Pfälzerwald:
Gefährdungen von Mensch und Umwelt müssen ausgeschlossen werden

Michael Wäschenbach zur Berichterstattung AZ / Windkraft gegen Naturschutz:
Will die Landesregierung Windkraft um jeden Preis?

Christian Baldauf / Ralf Seekatz zu CDU-MdLs bei Landesfeuerwehrschule und Landesfeuerwehrverband:
Landesfeuerwehrschule braucht dringend mehr Lehrerstellen

Gabriele Wieland zur Berichterstattung SWR / Umsetzung Dieselgipfel RLP:
Förderprogramm für emissionsarme Busse überfällig

Reinhard Oelbermann zum Zusatzgutachten Ditib:
„Religionsunterricht darf nicht missbraucht werden“

Horst Gies zur 70-Tage-Regelung für Saisonarbeiter:
„Für Landwirte und Saisonarbeiter bringt die 70-Tage-Regelung viele Vorteile“

Christian Baldauf zum Flugtag-Unglück Ramstein:
„Das Treffen und der Austausch mit den Opfern des Flugunglücks von Ramstein haben mich tief berührt“

Christian Baldauf zur Debatte um die Abschaffung des Soli:
Abschaffung des Soli schnell und ohne Ausnahme

Christian Baldauf zu Gescheiterte Abschiebung im Kreis Rhein-Hunsrück:
„Spiegel darf sich nicht über das Recht stellen“

Christian Baldauf zu Gesetzesfolgenabschätzunge:
„Regierungsfraktionen verhindern parlamentarische Kontrolle“

Christian Baldauf zum Zustand der Brücken / Fragestunde im Landtag:
„Minister Wissing muss Prioritätenliste und Prüfverfahren für Brücken offenlegen“

Christian Baldauf zur Forderung der Ministerpräsidentin zur Einführung eines Opferbeauftragten:
Auch Verbrechens- und Terrorismusopfer brauchen Unterstützung

Gerd Schreiner zum Doppelhaushalt 2019/2020:
„Landesregierung lässt sich für Selbstverständlichkeiten feiern“

Dirk Herber zum Ausfall von Schwimmunterricht:
„Handlungsbedarf der Landesregierung ist immens“

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17.02.2018
Dr. Peter Enders zur Pressekonferenz der Gesundheitsministerin:
Wir brauchen jetzt eine Erhöhung der Zahl der Studienplätze in der Humanmedizin

Bernhard Henter zur Situation im Strafvollzug:
Ampel unterdrückt notwendige Debatte zum Strafvollzug

Gordon Schnieder zu den Kommunalfinanzen:
Frau Ahnen muss für Klarheit sorgen

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