Neues aus Mainz
Weitere Pressemeldungen
25.09.2018 | CDU-Fraktion, Mainz

Anke Beilstein zum Interview in der „Rheinpfalz“ von Universitätsprofessorin Wildemann:
Landesregierung muss personelle Unterversorgung der Schulen beseitigen

Christian Baldauf zu CDU-Landtagsfraktion informiert sich bei führenden Digitalnationen:
Bei der Digitalisierung von Dänemark und Finnland lernen

Gerd Schreiner zum Wohngipfel:
Landesregierung muss Wohnsituation im ländlichen Raum stärker in den Blick nehmen

Matthias Lammert zum Bericht SWR / neue Hinweise Radikalisierung Amsterdam-Attentäter:
Haarsträubende Kommunikations- und Handlungsdefizite zu Lasten der Inneren Sicherheit

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19.09.2018 | CDU-Fraktion, Mainz

Christian Baldauf zur Ausweitung der Liste der sicheren Herkunftsländer:
Ampel-Koalition ist in zentralen Fragen handlungsunfähig

Martin Brandl zu Morgige Aktuelle Debatte zum Thema Organspende:
Organspende sollte Thema einer Orientierungsdebatte werden

Martin Brandl zu Ausschluss eines Mitglieds der AfD-Landtagsfraktion:
Angst vor einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz stand Pate

Josef Dötsch zur Abdeckung mit schnellem mobilen Internet / Artikel in der Rheinpfalz:
Rheinland-Pfalz Drittletzter – Digitalkabinett muss endlich handeln

Dr. Peter Enders zur Woche der Wiederbelebung:
Reanimationskenntnisse stärken – Wiederbelebung kann Leben retten

Christine Schneider zu Schweinezucht / Ferkelkastration / Artikel in der Rhein-Zeitung:
Ampel darf Lösung im Bundesrat nicht weiter blockieren

Matthias Lammert zu Beratungen Innenausschuss zum Thema Amsterdam-Attentäter:
Aktueller Fall zeigt massive Mängel bei der Erkennung gewaltbereiter Islamisten

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12.09.2018 | CDU-Fraktion, Mainz

Alexander Licht zur Enquete-Kommission Tourismus:
Enquete-Kommission Tourismus verabschiedet Zwischenbericht – Abgeordnete wollen rheinland-pfälzisches Lebensgefühl zur Marke machen

Christian Baldauf zu CDU-Landtagsfraktion beantragt Aktuelle Debatte zu Kerosinablass:
Gemeinsam Problemlösung finden

Matthias Lammert zur Polizeidichte in RLP / Berichterstattung der Rheinpfalz:
Polizei leidet nach wie vor unter Personalmangel – Ländervergleich für RLP blamabel

Martin Brandl zu Wochen des Handwerks:
CDU-Fraktion lädt zu Wochen des Handwerks ein

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05.09.2018 | CDU-Fraktion, Mainz

Matthias Lammert zur Messerattentat auf zwei Amerikaner in Amsterdam:
Bezüge zu Rheinland-Pfalz werden Thema im Innenausschuss

Christian Baldauf zum Kerosinablass über dem Pfälzerwald / Demo Initiative Pro Pfälzerwald:
Gefährdungen von Mensch und Umwelt müssen ausgeschlossen werden

Michael Wäschenbach zur Berichterstattung AZ / Windkraft gegen Naturschutz:
Will die Landesregierung Windkraft um jeden Preis?

Christian Baldauf / Ralf Seekatz zu CDU-MdLs bei Landesfeuerwehrschule und Landesfeuerwehrverband:
Landesfeuerwehrschule braucht dringend mehr Lehrerstellen

Gabriele Wieland zur Berichterstattung SWR / Umsetzung Dieselgipfel RLP:
Förderprogramm für emissionsarme Busse überfällig

Reinhard Oelbermann zum Zusatzgutachten Ditib:
„Religionsunterricht darf nicht missbraucht werden“

Horst Gies zur 70-Tage-Regelung für Saisonarbeiter:
„Für Landwirte und Saisonarbeiter bringt die 70-Tage-Regelung viele Vorteile“

Christian Baldauf zum Flugtag-Unglück Ramstein:
„Das Treffen und der Austausch mit den Opfern des Flugunglücks von Ramstein haben mich tief berührt“

Christian Baldauf zur Debatte um die Abschaffung des Soli:
Abschaffung des Soli schnell und ohne Ausnahme

Christian Baldauf zu Gescheiterte Abschiebung im Kreis Rhein-Hunsrück:
„Spiegel darf sich nicht über das Recht stellen“

Christian Baldauf zu Gesetzesfolgenabschätzunge:
„Regierungsfraktionen verhindern parlamentarische Kontrolle“

Christian Baldauf zum Zustand der Brücken / Fragestunde im Landtag:
„Minister Wissing muss Prioritätenliste und Prüfverfahren für Brücken offenlegen“

Christian Baldauf zur Forderung der Ministerpräsidentin zur Einführung eines Opferbeauftragten:
Auch Verbrechens- und Terrorismusopfer brauchen Unterstützung

Gerd Schreiner zum Doppelhaushalt 2019/2020:
„Landesregierung lässt sich für Selbstverständlichkeiten feiern“

Dirk Herber zum Ausfall von Schwimmunterricht:
„Handlungsbedarf der Landesregierung ist immens“

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18.08.2018 | CDU-Fraktion, Mainz

Dr. Peter Enders zum Landeskrankenhausgesetz:
Medizinische Versorgung muss wohnortnah sein und Qualitätsstandards erfüllen

Christian Baldauf zur Sicherheit der Brücken in Rheinland-Pfalz:
Brücken vorausschauend sanieren

Gordon Schnieder zum Kommunalen Finanzausgleich:
Landesregierung schadet den Kommunen

Anke Beilstein und Marion Schneid zum Bildungsmonitor 2018:
Rheinland-Pfalz schneidet erneut nur durchschnittlich ab

Christian Baldauf zu Kindergeldzahlungen ins Ausland:
Kindergeld anpassen

Matthias Lammert zur Gewalt gegen Zugbegleiter:
Klares Zeichen gegen Gewalt an Zugbegleiter setzen

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07.08.2018 | CDU-Fraktion, Mainz

Christian Baldauf zur Diskussion zur allgemeinen Dienstpflicht:
Dienst für die Allgemeinheit stärkt gesellschaftlichen Zusammenhalt

Christian Baldauf zum Schuljahr 2018/2019:
Start in das neue Schuljahr für einen Neustart der Bildungspolitik nutzen

Anke Beilstein zum Schuljahr 2018/2019:
Landesregierung packt Kernaufgaben in der Bildungspolitik nicht an

Christine Schneider zur Hitzewelle und Dürre:
Landwirte brauchen Unterstützung von Land, Bund und Europäischer Union

Anke Beilstein / Michael Wäschenbach zu Kleine Grundschule Herkersdorf:
Willkürentscheidungen der Landesregierung rächen sich nun

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31.07.2018 | CDU-Fraktion, Mainz

Dr. Adolf Weiland zu Behindertenwerkstätten:
Vergleich ersetzt Prüfrecht durch Rechnungshof nicht

Christian Baldauf zu sicheren Herkunftsländern:
Dreyer muss Zustimmung zu Herkunftsstaaten herbeiführen – Blockade der Grünen muss überwunden werden

Christian Baldauf zum Strafvollzug / Personalmangel:
Personalmangel im Strafvollzug – Justizminister Mertin reagiert zu spät

Dr. Peter Enders zum Landeskrankenhausplan:
Intransparenz beim Landeskrankenhausplan

Gordon Schnieder zu Berichterstattung SWR / Schuldenlast Kommunen:
Schuldenlast erdrückt Kommunen – Landesregierung muss umsteuern

Anke Beilstein zu Entscheidung Verwaltungsgericht Koblenz zur Grundschule Lieg:
Willkürentscheidungen der Landesregierung rächen sich nun

Matthias Lammert zur Unwetterhilfe:
Unser Angebot an die Landesregierung zur Zusammenarbeit steht

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17.02.2018
Dr. Peter Enders zur Pressekonferenz der Gesundheitsministerin:
Wir brauchen jetzt eine Erhöhung der Zahl der Studienplätze in der Humanmedizin

Bernhard Henter zur Situation im Strafvollzug:
Ampel unterdrückt notwendige Debatte zum Strafvollzug

Gordon Schnieder zu den Kommunalfinanzen:
Frau Ahnen muss für Klarheit sorgen

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16.12.2017

Christian Baldauf zur Versetzung in einstweiligen Ruhestand / Berichte AZ und RZ:
Rot-Grüne Versorgungsmentalität treibt Blüten

Christian Baldauf zur Justiz / auswärtige Gerichtstage:
Minister Mertin und Bätzing-Lichtenthäler erteilen Bürgernähe eine Absage

Anke Beilstein zur Schulstatistik / Unterrichtsversorgung:
Unterrichtsausfall bleibt unnötig hoch

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